Akademie der Kunst und Philosophie | Academy of Arts and Philosophy
Académie des sciences | Academia de Artes y Filosofía | Accademia del Arte e Filosofia

Kurs Nr. 697 Staats- und Rechtslehre V-II

Öffentliches Recht, Europarecht, Völkerrecht, Rechtsphilosophie


	"Dass Ideale in der wirklichen Welt sich nicht darstellen lassen, wissen wir andern vielleicht so gut als sie, vielleicht besser. Wir behaupten nur, dass nach ihnen die Wirklichkeit beurteilt, und von denen, die dazu Kraft in sich fühlen, modifiziert werden müsse. Gesetzt, sie könnten auch davon sich nicht überzeugen, so verlieren sie dabei, nachdem sie einmal sind, was sie sind, sehr wenig; und die Menschheit verliert nichts dabei. Es wird dadurch bloß das klar, dass nur auf sie nicht im Plane der Veredlung der Menschheit gerechnet ist. Diese wird ihren Weg ohne Zweifel fortsetzen; über jene wolle die gütige Natur walten, und ihnen zu rechter Zeit Regen und Sonnenschein, zuträgliche Nahrung und ungestörten Umlauf der Säfte, und dabei - kluge Gedanken verleihen!" - Johann Gottlieb Fichte, von den Pflichten der Gelehrten 1794/95

Rogier van der Weyden, Maria Lactans mit den Heiligen

Aus dem Inhalt:

1. Ende des Neo-Liberalismus mit seinen anonymen Märkten und politischer Ohnmacht, Ludwig-Erhard-Folklore, Ende der keynesianischen Krisenpolitik; strategische Industriepolitik

Der Mannheimer Ökonom Tom Krebs sieht Deutschland in der schwersten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit. Kleine Korrekturen reichten nicht. Er rät Deutschland zu einer neuen Wirtschaftsordnung. Die heutige Krise ist kein Schicksal. Das Problem mit China liegt an Deutschland. Es waren politische Entscheidungen der vergangenen Jahre, die zur Krise geführt haben. Die Ampelregierung hat im Jahr 2022 zum Beispiel keine wirksame Energiepreisbremse für die Industrie eingeführt und im Jahr 2023 keine positiven finanzpolitischen Impulse gesetzt. " Schwarz-Rot glaubt fälschlicherweise, dass wir die aktuelle Wirtschaftskrise mit einer Art von Militär-Keynesianismus überwinden können.... Die wirtschaftliche Krise hat zu einer politischen Krise geführt, und die wachsende Zustimmung zur AfD ist ein Teil davon. ... Der neoliberale Kapitalismus ist am Ende, weil er auf die großen Krisen unserer Zeit keine überzeugenden Antworten bietet. Kosmetische Korrekturen wie etwas weniger Bürokratie und eine etwas expansivere Finanzpolitik reichen dafür nicht. ... Wir brauchen ein grundlegend neues Staatsverständnis und eine Neujustierung unserer Wirtschaftsordnung. Dabei halte ich mich am Grundgesetz fest, das mit der Menschenwürde beginnt und sich zur parlamentarischen Demokratie bekennt. ... Der Staat in Deutschland reagiert nur. Er verteilt um, schafft aber keinen Mehrwert und denkt kaum strategisch. Damit entzieht er einen großen Teil der Wirtschaft dem demokratischen Prozess. In der neoliberalen Welt delegiert der Staat wesentliche Entscheidungen an anonyme Märkte. Das schafft politische Ohnmacht." Scheinbar hat man mehr Wohlstand, doch sas ist die "Ludwig-Erhard-Folklore", aber die Realität ist etwas komplexer. Es braucht einen gestaltenden Staat genauso wie den Markt, um breiten Wohlstand zu schaffen. Dazu müssen zusätzliche Instrumente genutzt werden, die der ökonomische Mainstream ablehnt. "Es reicht nicht, einfach mehr Geld auszugeben, wie dies keynesianische Krisenpolitik vorsieht. Wir müssen strategische Industriepolitik betreiben. Dann werden wir feststellen, dass es in bestimmten Bereichen Preiskontrollen braucht. ... Und dazu eine indikative Wirtschaftsplanung und den Ausbau öffentlichen Eigentums, zum Beispiel im Bereich der Infrastruktur, der Daseinsvorsorge und vielleicht in der Grundstoffindustrie. Das ist der kontroverseste Punkt. ... Eine Strompreisbremse für alle Haushalte und Unternehmen bis zum Jahr 2035, um Planungssicherheit zu schaffen und die Transformation voranzutreiben. Zudem muss die gesamte Infrastruktur und Daseinsvorsorge in öffentliches Eigentum überführt werden, denn privates Eigenkapital ist einfach zu teuer. ... Die Regierung sollte sich fragen, in welchen Sektoren Deutschland in fünf Jahren führend sein will. Diese Diskussion findet kaum statt. Den Stahlgipfel gibt es zwar, aber er wird einberufen, wenn der Schaden schon eingetreten ist. Dann werden keine Instrumente und politischen Entscheidungen getroffen, die uns strategisch in der Industrie aufstellen. Übrigens denkt nicht nur China so, sondern auch die USA. ... Ein Beispiel ist der Inflation Reduction Act aus dem Jahr 2023, mit dem die USA eine grüne Industriepolitik vorangebracht haben. In Deutschland haben die meisten Ökonomen dieses Programm abgelehnt. Die Unternehmensverbände forderten zwar ähnliche Maßnahmen, aber diese Forderungen widersprachen ihren eigenen marktliberalen Glaubenssätzen – das war also nicht sehr überzeugend. Doch Zukunftsinvestitionen geschehen nicht von allein, auch nicht in China oder in den USA. Wir brauchen Investitionsförderung, etwa um die Stahlindustrie zu dekarbonisieren und bei Cleantech technologisch führend zu sein. ... Ich will keine sozialistische Planwirtschaft. Mir geht es um eine Mischung aus Markt und Staat. Ich möchte viel Markt, aber einen guten Markt, der funktioniert. Und eine Regierung, die sich ernsthaft überlegt, wie sie ihre Klimaneutralität erreichen will, wenn sie sie verspricht. ... In Krisenzeiten kommt es häufig zu einer Überreaktion der Finanzmärkte. Das konnten wir während der Energiekrise des Jahres 2022 beobachten, als sich die Börsenpreise für Erdgas innerhalb kürzester Zeit verzehnfachten. Zudem koordinieren einige Energieunternehmen implizit ihre Preise, ohne dass es vom Bundeskartellamt geahndet wird. Schließlich gibt es viele Bereiche, in denen wir zentral planen, aber so tun, als gäbe es einen Markt. ... Der Stromnetzbetrieb ist ein regulierter Monopolist. Dort werden zweistellige Renditen gezahlt, die wir alle über höhere Strompreise bezahlen. Internationale Finanzinvestoren verlangen eben diese Renditen. Andere EU-Länder haben Netze und Infrastruktur nicht so stark privatisiert, und das ist einer der Gründe, warum Strom dort günstiger ist. Wo es keinen Wettbewerb gibt und nie geben wird, sollte der Staat klar sagen, dass er niedrigere Strompreise will und deshalb auch niedrigere Renditen. ... Der Staat trifft ohnehin Entscheidungen. Er hat entschieden, dass wir sehr viel mehr Geld für Rüstung ausgeben. Und er hat entschieden, wie der Energiesektor aussieht. Darüber kann man streiten, und dafür haben wir Wahlen. Ich will nicht jede staatliche Entscheidung verteidigen, aber viele Fehler folgen daraus, dass es zuvor kein Konzept gab oder dass die Konzepte in der Politik nicht vertreten wurden. ... Sicherlich müssen wir unsere Verteidigungsfähigkeit stärken. Aber das können wir auch tun, ohne dass der Staat viele Milliarden Euro für fragwürdige Rüstungsgüter verschleudert. ... Ich halte Industriepolitik, wie wir sie derzeit betreiben, für verschwenderisch. Die Rüstungsindustrie ist aktuell das beste Beispiel. In der Automobilbranche hat in der Vergangenheit oft gewonnen, wer die besten Kontakte ins Kanzleramt hatte."

Leider verstehen die meisten unter Ideale heute etwas völlig anderes als Fichte. Man denke nur an die kriminellen Machenschaften des Meta-Konzerns, Zuckerberg's Facebook (Meta) als Verbrechersyndikat mit Überwachungskapitalismus und der ungezügelten Weitergabe persönlicher Daten sowie Social-Media-Steuerbetrug bzw. Steuerhinterziehung und Geldwäsche, auch durch Kunst; viele bezeichnen Mark Zuckerberg und Ray-Ban-Träger als "Glassholes", und meinen Perverse haben jetzt ein großes Vorbild: Mark Zuckerberg (Meta), der als „eine Belastung für die Gesellschaft“ eingestuft wird, 200 Milliarden Dollar Schadensersatz für Meta möglich. (vgl.Nr. 655 Staats- und Rechtslehre V-I ; Nr. 545 Sittenlehre I-II, Nr. 614 Sittenlehre III-I )

Allerdings ist Google auch nicht viel besser; eine entsprechende Brille wird auch von Google angeboten. Zudem wird der Bürger auf andere Weise ausgespäht, nur die Argumentation von Google ist ähnlich dämlich wie bei Meta: "Wer sein Haus auf „Google Earth“ findet, kann es verpixeln lassen. So entschied nun erstmals ein deutsches Gericht. Bislang lässt sich bei „Google Earth“ eine Verpixelung nicht beantragen, anders als bei „Google Maps“. Dabei bietet „Google Earth“ eine noch genauere Darstellung von Grundstücken – nämlich von oben, auch in 3D-Sicht. Einsehbar sind damit umschlossene Gärten, Veranden, Pools und alles, was durch Hecken, Zäune oder Mauern verborgen ist. Das Landgericht Frankfurt urteilt, eine solche Darstellung beeinträchtige das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Az. 2-03 O 388/25). Die weltweite Verbreitung von Luftbildaufnahmen eines bewohnten Grundstücks muss niemand ohne Zustimmung hinnehmen, „jedenfalls wenn hierdurch Bereiche abgebildet werden, die öffentlichen Blicken entzogen sind“. Google hatte absonderlich argumentiert. Der Konzern meinte, der Hauseigentümer sei als „eine sich innerhalb der sozialen Gemeinschaft entfaltende, auf Kommunikation angewiesene Persönlichkeit verpflichtet, eine ihn nicht unangemessen stark belastende Preisgabe und Verwertung personenbezogener Daten im überwiegenden Allgemeininteresse […] hinzunehmen“. Dazu erwidert das Gericht: Google verharmlost den Eingriff in das Persönlichkeitsrecht. Es gehe nicht um die Sozialsphäre des Hauseigentümers, sondern um seine häusliche Zurückgezogenheit. „Ihm diesen Schutzraum abzusprechen, nur weil er in seiner Vielschichtigkeit als Mensch auch am sozialen Leben teilnimmt, ist verfassungsrechtlich versperrt.“ Aus der Grundstücksdarstellung ließen sich Daten gewinnen, die Rückschlüsse auf die persönliche Lebensweise zulassen, wie Grundstücksgröße oder Gestaltung der Außenanlagen, und die „potentiell sicherheitsrelevant die Zugänge zum Grundstück offenlegen“. Die Darstellungen bei Google sind vergrößerbar und zeigen Grundstücksgrenzen. Schließlich weist das Gericht darauf hin, dass Daten heutzutage nicht bloß isoliert vorliegen, sondern mit KI verknüpft werden. Über weitere Datenquellen ließen sich die Namen der Bewohner ermitteln und „dadurch Schlüsse etwa dahingehend ziehen, welche Person(en) an welcher Adresse auf welche Weise leben“. Belastungssteigernd sei, dass die Datengewinnung heimlich unter Ausspähung erfolge. Sie werde weder vorher angekündigt, noch sei sie sichtbar. Es erfolgten Überflüge in großer Höhe. ... Die Richter sprechen von Neugier und nicht schutzwürdigen Absichten wie der „Vorbereitung eines Einbruchs“. Google hatte erklärt, dass die Bilder für die Beurteilung von Urlaubszielen oder für den Geographieunterricht an Schulen relevant sein könnten. Diese kuriosen Argumente bügelt das Gericht zu Recht als unbegründet ab. Google komme als privatem Unternehmen zudem keine besondere Stellung zu, stellvertretend für alle Menschen mit „Abenteuergeist“ aufzutreten. [1]

Anmerkungen

[1] Vgl. Science Review Letters 2026, 25, Nr. 1787 und FAZ 2026, Nr. 245, Nr. 249; Jochen Zenthöfer 2026: Schwerer Schlag gegen Google Earth. Es sei ein Bedürfnis der Menschen, sich ein Bild von der Welt zu machen, sagt Google. Nicht, wenn es um Privathäuser und Gärten geht, sagt das Landgericht Frankfurt, Ib. sowie Kurse Nr. 655 Staats- und Rechtslehre V-I, Nr. 697 Staats- und Rechtslehre V-II, Nr. 545 Sittenlehre I-II, Nr. 614 Sittenlehre III-I, Nr. 511 Johann Gottlieb Fichte I, Nr. 658 Johann Gottlieb Fichte II, Nr. 509 Schelling I Philosophie der Freiheit, Akademie der Kunst und Philosophie / Académie des sciences
[2] Ib.

Bernadino Zenale, Madonna del Latte

Akademie der Kunst und Philosophie / Academy of Arts and Philosophy
DI. M. Thiele, President and international Coordinator
M. Thiele College of Beetherapy / Academy of Arts and Philosophy / Sciences

Allgemeine Infos zur Akademie der Kunst und Philosophie und den Kursen
Registration form

Zur Philosophie und Kulturgeschichte von Byzanz, des Mittelalters, der Schule von Chartres, der Renaissance, des Barock, der Aufklärung, des Idealismus, der Romantik vgl. Kurse:Nr. 551 G.W.F. Hegel I, Nr. 660 G.W.F. Hegel II,Nr. 511 Johann Gottlieb Fichte I, Nr. 658 Johann Gottlieb Fichte II, Nr. 509 F.W.J. Schelling I, Nr. 510 F.W.J. Schelling II, Nr. 513 F.W.J. Schelling III, Nr. 505 Arthur Schopenhauer I-II, Nr. 663 Arthur Schopenhauer III, Nr. 531 Platon, Nr. 533 Aristoteles, Nr. 623 Johann Ludwig Wilhelm Müller, Nr. 020 Johann Wolfgang von Goethe I-II, Nr. 673 Johann Wolfgang von Goethe III, Nr. 553 Friedrich Schiller I-II, Nr. 675 Friedrich Schiller III, Nr. 554 Friedrich Hölderlin I-II, Nr. 512 Novalis I, Nr. 671 Novalis II, Nr. 677 Jean Paul, Nr. 667 Romantische Kunst und Philosophie I, Nr. 669 Romantische Kunst und Philosophie II, Nr. 630 Johann Ludwig Tieck,Nr. 631 Adelbert von Chamisso,Nr. 567 Gottfried Wilhelm Leibniz, Nr. 696 Alphonse Daudet, Nr. 699 Frédéric Mistral, Nr. 693 Guy de Maupassant, Nr. 694 Honore de Balzac, Nr. 665 Molière, Nr. 622 Victor Hugo I, Nr. 674 Victor Hugo II, Nr. 629 Voltaire I-II, Nr. 678 François Rabelais, Nr. 679 Laurence Sterne, Nr. 621 Lord Byron I, Nr. 676 Lord Byron II, Nr. 628 Percy Bysshe Shelly, Nr. 561 Sir Walter Scott, Nr. 555 Angelus Silesius, Nr. 634 Hans Sachs,Nr. 619 Franz Werfel, Nr. 680 Nikos Kazantzakis, Nr. 588 Johann Wilhelm Ludwig Gleim, Nr. 550 Fjodor M. Dostojewskij I-II, Nr. 506 Wladimir Sergejewitsch Solowjow, 695 Emanuel Swedenborg, Nr. 664 Philosophie der Kunst, Nr. 661 Philosophie der Geschichte I, Nr. 686 Philosophie der Geschichte II, Nr. 687 Philosophie der Geschichte III, Nr. 687 Philosophie der Geschichte IV, Nr. 687 Philosophie der Geschichte V, Nr. 691 Philosophie der Geschichte VI, Nr. 691 Philosophie der Geschichte VII, Nr. 659 Wissenschaftslehre I, Nr. 666 Wissenschaftslehre II, Nr. 681 Wissenschaftslehre III, Nr. 682 Wissenschaftslehre IV, Nr. 683 Wissenschaftslehre V, Nr. 684 Wissenschaftslehre VI, Nr. 685 Wissenschaftslehre VII, Nr. 545 Sittenlehre I-II, Nr. 614 Sittenlehre III-I, Nr. 698 Sittenlehre III-II, Nr. 544 Staats- und Rechtslehre I-II, Nr. 641 Staats- und Rechtslehre III, Nr. 644 Staats- und Rechtslehre IV, Nr. 655 Staats- und Rechtslehre V-I, Nr. 697 Staats- und Rechtslehre V-II, Nr. 618 St. Ephraim der Syrer, Nr. 617 St. Cyrill von Alexandrien, Nr. 616 St. Gregor von Nazianz, Nr. 613 St. Gregor von Nyssa, Nr. 612 St. Johannes Chrysostomos, Nr. 611 St. Johannes Cassianus, Nr. 627 St. Basilius der Große, Nr. 625 Theodorus Abucara, Nr. 624 Byzantinische Wissenschaft / Philosophie, Nr. 653 St. Cyprianus, Nr. 609 St. Athanasius der Große, Nr. 605 St. Irenaeus von Lyon, Nr. 604 St. Hildegard von Bingen, Nr. 600 St. Johannes von Damaskus,Nr. 599 St. Petrus Venerabilis, Nr. 581 Bernhard von Chartres, Nr. 580 Wilhelm von Conches, Nr. 578 Pierre Abaelard, Nr. 574 Johannes von Salisbury, Nr. 577 Petrus Lombardus, Nr. 576 Gilbert de la Porrée / Gilbert von Poitiers, Nr. 565 Johannes Scotus Eriugena, Nr. 575 Thierry de Chartres, Nr. 571 Alanus ab Insulis, Nr. 572 Anselm von Canterbury, Nr. 570 St. Hilarius von Poitiers, Nr. 568 Nicolaus Cusanus I, Nr. 568 Nicolaus Cusanus II, Nr. 568 Nicolaus Cusanus III, Nr. 564 St. Ambrosius, Nr. 564 St. Augustinus I, Nr. 601 St. Augustinus II, Nr. 654 St. Augustinus III, Nr. 579 St. Albertus Magnus, Nr. 500 St. Thomas von Aquin I, ScG, Nr. 501 St.Thomas von Aquin II, Sth I., Nr. 502 St.Thomas von Aquin III, Sth. I-II, Nr. 582 St.Thomas von Aquin IV, Sth II-II, Nr. 583 St.Thomas von Aquin V, Sth. III, Nr. 566 Meister Eckhart, Nr. 562 Dante Alighieri I-II, Nr. 672 Dante Alighieri III, Nr. 558 Calderón de la Barca, Nr. 648 Calderón de la Barca II, Nr. 650 Calderón de la Barca III, Nr. 651 Calderón de la Barca IV, Nr. 563 Miguel de Cervantes I, Nr. 645 Miguel de Cervantes II, Nr. 637 Lope de Vega I, Nr. 638 Lope de Vega II, Nr. 642 Lope de Vega III, Nr. 643 Lope de Vega IV, Nr. 652 Juan Ruiz de Alarcón, Nr. 632 Ginés Pérez de Hita, Nr. 633 Luis Vaz de Camões, Nr. 557 Ludovico Ariosto I-II, Nr. 668 Ludovico Ariosto III, Nr. 556 Torquato Tasso, Nr. 552 William Shakespeare I-II, Nr. 559 Wolfram von Eschenbach, Nr. 560 Walter von der Vogelweide, Nr. 662 Gottfried von Strassburg, Akademie der Kunst und Philosophie / Académie des sciences

Nr. 320 Romanische Kunst und Architektur, Nr. 350 Byzantinische Kunst und Architektur, Nr. 325 Kunst und Architektur der Gothik, Nr. 326 Kunst und Architektur der Renaissance, Nr. 586 Tizian, Nr. 591 Paolo Veronese, Nr. 597 Correggio, Nr. 670 Annibale Carracci, Nr. 520 Rembrandt, Nr. 598 El Greco, Nr. 620 Giovanni Battista Tiepolo, Nr. 590 Giovanni Bellini, Nr. 656 Andrea Solari, Nr. 657 Bernadino Luini, Nr. 587 Andrea Mantegna, Nr. 595 Jan van Eyck,Nr. 635 Rogier van der Weyden, Nr. 640 Stefan Lochner, Nr. 646 Michael Pacher, Nr. 647 Peter Paul Rubens, Nr. 649 Giotto di Bondone, Nr. 626 Luca Signorelli, Nr. 610 Piero della Francesca, Nr. 596 Perugino, Nr. 522 Raffael (Raffaello Sanzio), Nr. 523 Sandro Botticelli, Nr. 602 Benozzo Gozzoli, Nr. 606 Fra Angelico, Nr. 607 Pinturicchio, Nr. 608 Domenico Ghirlandaio, Nr. 593 Filippo Lippi, Nr. 594 Filippino Lippi, Nr. 589 Albrecht Dürer, Nr. 603 Bernard van Orley, Nr. 615 Ambrogio da Fossano detto il Bergognone, Nr. 636 Eugène Delacroix, Nr. 639 Bartolomé Esteban Murillo, Nr. 690 Caspar David Friedrich, Akademie der Kunst und Philosophie