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Kurs Nr. 644Staats- und Rechtslehre IVÖffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht![]() |
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Aus dem Inhalt:
1. Von Hilarius und seinem Kampf gegen den Arianismus lernen und den modernen Arianismus im Gewand des materialistischen Humanismus bekämpfen; internationales islamisches Netzwerk, das terroristische Vereinigungen wie Haiat Tahrir al-Scham (HTS) unterstütztWie kann heute St. Hilarius helfen, der um 315 als Kind heidnischer Eltern in Poitiers geboren wurde und während seines Studiums zum Christentum kam? Als Streiter gegen den Arianismus wurde er nach Phrygien verbannt, konnte jedoch 360/361 zurückkehren. Ihm ging es auch um die Vereinbarkeit von Glaube und Vernunft. 1851 wurde er zum Kirchenlehrer erhoben. Die Attribute des am 13. Januar gefeierten Bischofs Hilarius sind Schlangen und Drachen. Denn Hilarius von Poitiers kämpfte gegen den Drachen des Arianismus des 4. Jahrhunderts. Auch heute nimmt der Arianismus Formen an, die von christlichen Philosophen bekämpft werden müssen, nicht zuletzt der materialistische Humanismus, der sich in Europa breitgemacht hat und der schon bald den Islam über das Christentum stellt. St. Hilarius von Poitiers hat die Philosophie der Arianer widerlegt, so wie später Johannes von Damaskus, Thomas von Aquin, Nicolaus Cusanus die Philosophie bzw. Anti-Philosophie des Islam widerlegten. Was Hilarius damals von den Arianern sagte: "Was aber das sey, was nicht mehr länger unbekannt bleiben darf, will ich kurz auseinandersetzen. Nach der Gott gefälligen Erfüllung sind die Zeiten enge beschränkt. Denn ihre bestimmte Berechnung wird in den heiligen Büchern angegeben; und wir mussten selbst in die Zeit des Antichristen fallen, durch dessen Diener, welche sich, nach dem Ausspruche des Apostels, in Engel des Lichtes verwandeln, der, welcher Christus ist, aus der Erkenntnis und dem Glauben beinahe Aller verdrängt wird. Denn damit die Behauptung des Irrthumes für wahr gelte, wird die Ansicht der Wahrheit als ungewiss vorausgesetzt; und damit dem Antichristen nun der Weg gebahnt sei, zu täuschen, dass er jener Christus sei, über welchen man bisher uneinig war. Daher jene verschiedenen Ansichten, daher bei dem Glauben an Einen Christus die Lehre sehr Vieler, daher die neuliche Umgestaltung des Geistes des Arius aus einem Engel des Teufels in einen Engel des Lichtes; dessen ganze Erbschaft auf den Valenes, Ursacius, Auxentius, Germinius und Gajus gekommen und übergegangen ist. Denn diese haben jetzt einen neuen Christus, damit durch ihn der Antichrist einschleichen möchte, eingeführt." Das gilt heute von den Muslimen, ihren Verbündeten in der christlichen Kirche und dem materialistischen Humanismus, der sich in Europa breitgemacht hat und der schon bald den Islam über das Christentum stellt. Agnostische Politiker in Europa und Vertreter der christlichen Kirchen sind heute begeistert von den Ahmadiyya-Muslimen, weil sie im Sinne der Arianer auch von einem Christus reden, aber auch andere Muslime sind ihnen willkommen, da in ihrem Koran ein "arianischer" Christus erwähnt wird. Man lässt Schulbücher in Europa zu, die von Muslimen oder Islamwissenschaftlern entwickelt wurden und die zum Teil sogar zum Kampf gegen die Christen aufrufen, wie palästinensische Schulbücher, die auch noch von Ländern der EU gesponsort werden. Heute muss die Polizei mühsam islamische Terrorfinanzierer identifizieren und aus dem Verkehr ziehen. [1]Wenn heute muslimischen "Religionspädagogen" sogar in Europa erlaubt wird, Kindern und Jugendlichen die islamische Irrlehre, Geschichtsklitterung, also auch ihre verfälschte Ansicht des Christentums, in Moscheen und an Schulen zu lehren, (Navid Kermani, der bosnische Schriftsteller Dzevad Karahasan sowie Mouhanad Khorchide und seine Islamwissenschaftler an deutschen Universitäten versuchen sogar den Islam umzudeuten und menschenfreundlicher darzustellen, wofür sie sogar Gelder von der Deutschen Forschungsgesellschaft beziehen und den Goethepreis der Stadt Frankfurt bzw. Hölderlinpreis der Stadt Bad Homburg erhalten) kann man nur mit Hilarius sagen: "aus Sorge wegen des Wütens der Irrlehrer, aus Bestürzung über die Gefahr der Unkundigen; bedrückt sind wir von der Furcht vor diesen beiden Gefahren: dass unser Schweigen oder aber unser Lehren der arg bedrängten Wahrheit uns zur Schuld werde. Denn mit unglaublichen Schlichen ihres verderbten Geistes hat sich die Schlauheit der Irrlehrer rings breitgemacht:um zunächst Gläubigkeit vorzutäuschen, um dann die Sicherheit aller schlichten Zuhörer mit ihren Worten zu täuschen; um dann fernerhin der Weisheit der Welt sich anzugleichen; um dann endlich die Erkenntnis der Wahrheit durch das Vorbringen eines Scheingrundes unmöglich zu machen. Denn indem sie mit gewollter Betonung die Einheit Gottes verkündet, hat sie gläubigen Sinn vorgetäuscht." In späteren Jahrhunderten wurden, nachdem die Philosophie längst widerlegt war, die Sekte des Islam mit seinen Hauptfiguren Mohammed, Allah und ihren Erzeugnissen (Koran), erbarmungslos der Lächerlichkeit preisgegeben. So schreibt zum Beispiel Cervantes in einer seiner Komödien, die Wahrheit zeige sich nur ohne Allah, auch sein Rat sei falsch gewesen und er dachte, wer hat denn den Feigling beraten ("porque pensaba que a un cobarde aconsejaba"); wer auf Allah hört, werde vom Teufel eingekleidet, wie ALIMUZEL bekennt: "¡El diablo se me reviste!" (Der Teufel verkleidet mich!), auch Muhammad könne nichts von Bedeutung geben: "Mahoma sobre ti venga, y lo que puede te dé." (Muhammad, komm über dich, und was es dir geben kann). [2] Heute haben die Politiker
des materialistischen Humanismus, die islamistische Netzwerke dulden, Schwierigkeiten,
islamische Terroristen zu identifizieren und aus dem Verkehr zu ziehen.
Kürzlich ist die Bundesanwaltschaft gegen ein
2. Türken in Europa von der rechtsradikalen, türkischen "Ülkücü-Bewegung" („Graue Wölfe“) und Allah beraten, der alle Feiglinge berät ("cobarde aconsejaba")? Sind diese türkischen Feiglinge nur noch gut für Allah oder Beelzebub? Stiftung für politische und gesellschaftliche Forschung (SETA) oder ATB, ATK, ADÜTDF, Atib und Ditib, „Europäisches Türkentum“ (Avrupa Türklügü); ihr Logo zeigt den heulenden Wolf mit den drei Halbmonden der osmanischen Kriegsflagge; Idol aller Türken, Barbarroja (Barbarossa), zu dessen Markenzeichen gehörte, Land und Meer mit "cubierta de gente inumerable y vocinglera" (unzähligen und lautstarken Leuten) zu überschwemmen
Die Parallelgesellschaft der Türken in Europa ist natürlich neidisch auf die Christen, weil diese Art Türken von ihnen immer als Feiglinge abgestempelt werden. Und es wird gefragt "Que piensa el turco que el cielo" (Was denkt der Türke über den Himmel?), dann wird von Christen geantwortet: Mohammed und Allah, haben als Höllenfürsten im Himmel nichts verloren; dann sehen sehen sie, wie es förmlich Christen aus dem Himmel regnet und sie müssen erstaunt erkennen, dass sie als gewöhnliche Feiglinge Angst haben: "que piensa el turco que el cielo cristianos llueve, y se asombra. Reconocido su miedo", deshalb versuchen sie sich nun in ihr absurdes Türkentum zu retten. [5] Viele Türken
in diesen Clans sind Mitglied der rechtsradikalen, türkischen „Grauen
Wölfe“, die in ihren Moscheevereinen wie Atib und Ditib aktiv sind.
Ihre Idole decken sich größtenteils mit denen des türkischen
Präsidenten. Sie sehen sich gerne als türkische Clans des berüchtigten
Korsaren und Idol aller Türken, Barbarroja (Barbarossa), zu dessen
Markenzeichen gehörte, Land und Meer mit "cubierta de gente inumerable
y vocinglera" (unzähligen und lautstarken Leuten) zu überschwemmen,
so dass, wenn es nach ihnen ginge, es mehr Moslems gebe, als in einer klaren
Nacht Sterne erscheinen: "que en clara noche estrellas se parecen". Damals
sagte man, dass der Barbar, also Barbarroja und seine türkischen Clans
sogar den Erzengel Michael in Bedrängnis bringen ("que a San Miguel
el bárbaro amenaza") und es teuer sein wird, den Barbaren zu schlagen:
"que al bárbaro el ganarle será caro". Das Gleiche gilt heute
für Europa, das mit türkischen Clans überschwemmt ist, die
sich größtenteils auf ihr Idol Barbarossa berufen. Nach dem
Verbot in Frankreich wollen auch die im Deutschen Bundestag vertretenen
Parteien die „Grauen Wölfe“ verbieten, allerdings nicht deren Moscheevereine
Atib und Ditib. Wie in Frankreich können sich auch in Deutschland
Armenier nicht sicher fühlen. "Als die Truppen Aserbaidschans in den
vergangenen Wochen gegen Armenien losmarschierten, fanden viele von ihnen
in ihren Briefkästen ein beängstigendes Drohschreiben. Es beginnt
mit drei Ausrufezeichen, und es endet mit drei Ausrufezeichen. Die Absender
drohen, „eure Kinder werden an euren Gräber stehen, bevor sie in ihr
eigenes Grab fallen“, und sie würden nicht zulassen, dass „ungläubige
Hunde Armeniens in deutschland (sic) in Frieden leben“. Das Schreiben schließt
mit der Warnung: „Wir kennen euch, wir wissen wo eure Kinder sind. Die
grauen Wölfe sind nicht weit von euch!!!“ Deren Treiben wollen die
Parteien im Bundestag nun fraktionsübergreifend ein Ende bereiten."
Ein gemeinsamer Antrag, der kürzlich von der Parlamentsmehrheit gebilligt
wurde, fordert die Bundesregierung auf, ein Verbot der Organisationen der
„Grauen Wölfe“, die sich selbst den Namen „Ülkücü“,
die „Idealisten“, geben, zu prüfen. Nachdem die „Arbeiterpartei Kurdistans“
(PKK) bereits 1993 verboten worden sei, sei das Verbot der „Grauen Wölfe“
überfällig, was allerdings auch ihre Moscheevereine und andere
Organisationen mit einschließt. "Die Verfassungsschutzämter
und Beobachter der Szene schätzen, dass in den Organisationen der
„Grauen Wölfe“ mindestens 18000 Mitglieder aktiv sind. Sie wären
damit die zahlenmäßig größte rechtsextreme Gruppe
in Deutschland. Ihr Zeichen ist der Wolf, denn der habe in mythischer Vorzeit
die gefährdeten Türken in Zentralasien beschützt und sie
in die Freiheit geführt. Der Wolf symbolisiert Stärke, er ist
frei und unabhängig. Als Jäger jagt er andere, deren Freiheit
er niemals anerkennt. Die „Grauen Wölfe“ zeigen zur Begrüßung
mit den Fingern den Wolfsgruß, ihr Logo zeigt den heulenden Wolf
mit den drei Halbmonden der osmanischen Kriegsflagge. Die „Grauen Wölfe“
träumen von einem großtürkischen Reich, das von Zentralasien
bis an die Adria reicht, mit ihrem nationalistischen Überlegenheitswahn
jagen sie alle nichttürkischen Gruppen. In der Türkei sind vor
allem die Kurden, Armenier und Juden ihre Feindbilder. An den Grenzen der
Türkei machen sie aber nicht halt. 1995 prägte Alparslan Türkes,
den
sie auch über seinen Tod hinaus als „Führer“ (türkisch:
basbug) verehren, in Essen den Begriff des „Europäischen Türkentums“
(Avrupa Türklügü). Denn auch außerhalb der Türkei
sollen sie ihre türkisch-nationalistische Identität verbreiten
und das friedliche Zusammenleben verhindern. Die „Grauen Wölfe“ sind
das Sammelbecken der Anhänger der rechtsextremen türkischen Partei
MHP. Die hat in den vergangenen Jahren ihren Einfluss im türkischen
Staat und auf die türkische Politik ausgebaut. Nach dem gescheiterten
Putschversuch vom 15. Juli 2016 waren die Anhänger des Predigers Fethullah
Gülen aus dem Staatsdienst entlassen worden. Ihre Posten hätten
in den Sicherheitsdiensten, der Justiz und der Bürokratie zu einem
großen Teil „Graue Wölfe“ übernommen, sagt Can Dündar,
der im deutschen Exil lebende ehemalige Chefredakteur der Zeitung „Cumhuriyet“.
Ohne die MHP als unverzichtbaren Koalitionspartner hätte Erdogans
AKP im Parlament keine Mehrheit mehr. In Deutschland zeigt sich diese Zusammenarbeit,
wenn die „Grauen Wölfe“ die Politik Erdogans unterstützen und
wenn sie mit der Ditib zusammenarbeiten, dem Ableger der türkischen
Religionsbehörde Diyanet in Deutschland. Seit einem halben Jahrhundert
stünden die „Grauen Wölfe“ im Dienst des türkischen Staats
und erledigten für ihn „schmutzige Arbeiten“, sagt Can Dündar.
Und seit Jahrzehnten hinterlassen sie eine Blutspur. In den siebziger Jahren
töteten sie in der Türkei in Straßenschlachten mehrere
tausend Linke, in den achtziger Jahren waren sie im Ausland auf die armenische
Terrorgruppe Asala angesetzt, im Bürgerkrieg der neunziger Jahren
kämpften sie gegen die PKK. Aus ihrem Umfeld kamen 2007 die Mörder
des türkisch-armenischen Intellektuellen Hrant Dink und einer Reihe
von christlichen Geistlichen. Die Morde und Lynchattacken aus dem Umfeld
der „Grauen Wölfe“ setzten sich bis in die jüngste Vergangenheit
fort... Nach Erkenntnissen der Bundesregierung sind einzelne „Graue Wölfe“
auch in Strukturen der organisierten Kriminalität eingebunden. Bereits
2004 wies der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz darauf hin,
dass die „Grauen Wölfe“ „zur Entstehung einer Parallelgesellschaft
in Europa“ beitrügen." Ihre rassistische Ideologie geht zurück
auf den Ideologen Nihal Atsiz, der nach dem Untergang des Osmanischen Reichs
die absurde Lehre von der „Überlegenheit der türkischen Rasse
und aller Turkvölker“ und der Notwendigkeit, sich dafür zu opfern,
formuliert hat. "Der Oberst Alparslan Türkes, der ein glühender
Anhänger der Nationalsozialisten war, hat daraus nach seiner Entlassung
aus der Armee 1961 eine politische Bewegung gemacht und die „Grauen Wölfe“
als paramilitärische Organisation gegründet. Ihre Mitglieder
verpflichten sich bis heute auf einen unbedingten Gehorsam gegenüber
ihrem „Führer“. Türkes’ „Partei der Nationalistischen Bewegung“
(MHP) gründete 1978 in Frankfurt ihre offizielle Auslandsvertretung,
die „Föderation der türkisch-demokratischen idealistischen Vereinigungen
in Europa“ (ADÜTDF), die mindestens 160 Vereine mit mehr als 8000
Mitgliedern unterhält. Von ihr trennte sich 1987 die „Union der türkisch-islamischen
Kulturverbände in Europa“ (Atib) ab, die für eine engere Verknüpfung
des Türkentums mit dem Islam steht; ihr gehören mehr als 120
Vereine mit mehr als 12000 Mitgliedern an. Aus der Atib wurde 1981 das
Attentat auf Papst Johannes Paul II. vorbereitet. So stand ihr Vorsitzender
Musa Serdar Celebi mit dem Attentäter Mehmet Ali Agca in engem Kontakt.
Agca sagte aus, Serdar habe ihm die Tatwaffe beschafft und ihm einen Lohn
bezahlt. Als sich in der Türkei die „Partei der großen Einheit“
(BBP) von der MHP abspaltete, da ihr diese zu wenig radikal ist, gründete
sie in Frankfurt die „Vereinigung türkischer Kulturverbände in
Europa“ (ATB) mit mindestens 20 Vereinen. Hinzu kommen nach Schätzung
des Verfassungsschutzes 2800 lokale Vereine, die ideologisch den „Grauen
Wölfen“ nahestehen. 2007 folgte, ebenfalls in Frankfurt, der Gründung
eines Dachverbands aller „Grauen Wölfe“ in Europa, der „Europäisch-türkischen
Konföderation“ (ATK), an deren Spitze der MHP-Abgeordnete Cemal Cetin
steht. Die Namen der Vereine klingen oft harmlos. Es sind Kultur- und Elternvereine,
Unternehmerverbände, Jugendgruppen, Fußballvereine, Rockerclubs.
Nicht harmlos ist, wie Jugendliche indoktriniert und in Kampfsportgruppen
auf ihren Einsatz vorbereitet werden, um die Ideologie der „Grauen Wölfe“
mit Propaganda und Gewalt durchzusetzen." [6]
3. „Legalistischer Islamismus“; auch Kurden-Clans und Tschetschenische Clans in Deutschland ahmen den türkischen Korsaren Barbarroja (Barbarossa) nach und werden von Allah beraten; echte Wissenschaft im Gegensatz zur verfälschten Wissenschaft in Koranschulen bzw. Moscheegemeinden verursacht durch Muhammads Sakrileg: "porque cuando el sacrilegio a Mahoma se entregó" (denn wenn Muhammad sich ein Sakrileg lieferte); den Sieg der christlichen Marine ("nuestra Armada") über die Muslime beschreibt Cervantes so: "Los perros de la tierra, en remolinos confusos, con el miedo a las espaldas, huyen y dejan la campaña libre" (Die Hunde der Erde sind in heller Aufregung und verwirrt, voller Angst fliehen sie und verlassen die Kampagne frei), "¡Mahoma la acompañe!" (Mohammed begleitet sie!)Nicht nur Cusanus, Thomas von Aquin, Dante, Johannes von Damaskus, sondern auch Cervantes in seinen Komödien ging es um echte Wissenschaft im Gegensatz zur verfälschten Wissenschaft in Koranschulen bzw. Moscheegemeinden, verursacht durch Muhammads Sakrileg: "porque cuando el sacrilegio a Mahoma se entregó" (denn wenn Muhammad sich ein Sakrileg lieferte). Vom ursprünglichen Sakrileg Muhammads sind alle Muslime betroffen, nicht zuletzt türkische, kurdische und tschtschenische Clans in Deutschland, die sich in den Moscheegemeinden beraten lassen. Nicht nur in der Philosophie wurde von christlicher Seite der Sieg davongetragen, sondern auch die christliche Marine siegte über die Türken (womit auch Kurden und Tschetschen gemeint sind); den Sieg der christlichen Marine ("nuestra Armada") über die Muslime beschreibt Cervantes so: "Los perros de la tierra, en remolinos confusos, con el miedo a las espaldas, huyen y dejan la campaña libre" (Die Hunde der Erde sind in heller Aufregung und verwirrt, voller Angst fliehen sie und verlassen die Kampagne frei), "¡Mahoma la acompañe!" (Mohammed begleitet sie!) [7]Heute bekämpfen
sich "Los perros de la tierra" gegenseitig: Arabisch-kurdische Clans gegen
Tschetschenen. Die Zeitungen titeln: "In der Hauptstadt treffen etablierte
kriminelle Gruppen auf neue Konkurrenten. Beide können große
Gefolgschaften mobilisieren." Wenn Allahs Zöglinge aufeinander losgehen
sieht es oft so aus: "Eine Schießerei in den frühen Morgenstunden
in Kreuzberg, nach der vier Schwerverletzte in Kliniken eingeliefert werden,
unter ihnen bekannte Personen aus dem Milieu der Clankriminalität.
Ein Mann aus einer arabischstämmigen Großfamilie wird erschossen,
daraufhin prügeln sich rivalisierende Gruppen, bis die Polizei eingreift.
So etwas ist in Berlin keine Seltenheit. Die Hauptstadt ist zum Kampfplatz
von Banden geworden, die immer härter um die Kontrolle über kriminelle
Geschäftsfelder streiten. Es geht dabei um viel Geld. Allein in den
56 Komplexen, in denen das Berliner Landeskriminalamt 2019 im Bereich der
organisierten Kriminalität (OK) ermittelte, wurden mehr als 135 Millionen
Euro erwirtschaftet. Den größten Gewinn bringt es nach wie vor,
Rauschgift zu schmuggeln und damit zu handeln. Vor allem mit Kokain wird
der Markt seit Jahren überschwemmt. Alle paar Wochen lässt die
Berliner Polizei einen „Lieferservice“ hochgehen, auch größere
Mengen Koks werden beschlagnahmt. Doch diese Erfolge tun dem Geschäft
keinen Abbruch. Dominiert wird der Berliner Drogenmarkt von arabischstämmigen
Clans sowie türkischen und albanischen Tätern. Das große
Geld weckt Begehrlichkeiten auch für kriminelle Gruppen, die bis vor
wenigen Jahren unbekannt waren. Wenn manche Spieler wie etwa kriminelle
Rockerbanden auch unter dem Verfolgungsdruck der Polizei weichen, dann
rücken andere nach. Zu den neuen kriminellen Mitspielern gehören
tschetschenische Gruppen. Viele von ihnen kamen als Flüchtlinge vor
allem seit 2013 aus der russischen Teilrepublik nach Deutschland, sie wurden
als Asylbewerber unter anderem Berlin und Brandenburg zugewiesen. Zunächst
erpressten die Leute aus dem Nordkaukasus Schutzgelder von Schankwirten
und versuchten, in der Türsteher-Szene Fuß zu fassen. Bald waren
sie auch als Dienstleister für andere kriminelle Gruppen unterwegs,
als Söldner, die Gewalt androhten oder ausübten, sich um die
„Drecksarbeit“ kümmerten. Ein Beispiel dafür erlebte Berlin im
Mai 2017, als Schüsse auf das Café „Classic“ in Moabit abgefeuert
wurden – aus einem Sturmgewehr und einer automatischen Maschinenpistole.
Damals bekriegten zwei albanische OK-Gruppen einander wegen eines Streits
um Drogengeschäfte. Die eine Gruppe entschied sich, gegen die Rivalen
die Tschetschenen einzusetzen. Die Ermittlungen führten zur Rockergruppe
Guerilla Nation Vaynach, der sich 2016 Tschetschenen angeschlossen hatten.
Die Gruppe war aber türkisch dominiert, die Mitglieder trugen T-Shirts
und Kutten mit ihrem Emblem und waren bewaffnet. Der Verfolgungsdruck führte
dazu, dass sich die Rockerbande bald auflöste. Ein tschetschenischer
Haupttäter beim Angriff auf das Café wurde ermittelt, gegen
ihn wurde auch ein Verfahren wegen Rauschgiftschmuggels eingeleitet. Die
Ermittler identifizierten einen zweiten tschetschenischen Haupttäter,
im Mai 2019 durchsuchten sie Wohnungen und stellten mehrere Kilogramm Rauschgift,
Bargeld und Waffen sicher. In der Wohnung eines Tschetschenen fand die
Polizei zwei scharfe Handgranaten jugoslawischer Bauart. Das Wohnhaus musste
vorübergehend evakuiert werden. Die beiden auptbeschuldigten
wurden zu zweieinhalb und dreieinhalb Jahren Haft verurteilt." Zwar haben
die Tschetschenen in Berlin den Großhandel mit Rauschgift noch nicht
übernommen. Doch sie versuchen, in das Geschäft einzusteigen.
Ihr
Kurdische Clans haben
seit Jahrzehnten ihr Banditentum in Deutschland hart „erarbeitet“, Allah
war die übergeordnete Schutzmacht hinter ihnen, islamische Anwälte
holten die Banditen unermüdlich aus den Gefängnissen wieder heraus.
Nun kommen Tschetschenische Gruppierungen mit einer neuen "kriminelle Marke";
sie „treten mit einer starken Außenwirkung durch ihre Positionierung
innerhalb des kriminellen Milieus“ auf, ihr Vorgehen beruhe „auf extremer
Gewaltanwendung und Abschreckung und dem starken Streben, ihren Einfluss
in alle Richtungen auszubauen“, heißt es im jüngsten Lagebericht
Berlins zur organisierten Kriminalität in der Stadt. Der Einfluss
tschetschenischer OK-Gruppierungen habe sich in den letzten Jahren „merklich
ausgeweitet“. Mit der Rolle der Söldner wollen sich die Tschetschenen
nicht mehr abfinden. "Das führt zu Konflikten mit jenen, die bisher
das Sagen haben, unter ihnen die Kriminellen aus den arabischstämmigen
Großfamilien. In Berlin sind das ein Dutzend solcher Familien, deren
ethnische Wurzeln auf Mhallami-Kurden und staatenlose Palästinenser
zurückzuführen sind. Sie kamen seit den siebziger Jahren des
vorigen Jahrhunderts als Kriegsflüchtlinge aus dem Libanon nach West-Berlin.
Kürzlich kam es zu blutigen Zusammenstößen zwischen Tschetschenen
und Angehörigen der berüchtigten Großfamilie R. Zuerst
überfielen Tschetschenen einen Imbiss in Neukölln, der zum Imperium
der Familie R. gerechnet wird. Sie schlugen dort mit Hämmern auf die
anwesenden Gäste ein. Daraufhin wurden wenige Stunden später
Tschetschenen von arabischstämmigen Männern im Stadtteil Wedding
attackiert. Am Folgetag kam es dort zu einem weiteren Angriff auf Tschetschenen,
einem Mann wurde ein Messer in den Rücken gerammt. Insgesamt wurden
binnen zwei Tagen elf Menschen verletzt. Da beide Seiten über scharfe
Schusswaffen verfügen, hätte die Sache weitaus blutiger ausgehen
können. Auch in diesem Fall sollen Konflikte im Rauschgifthandel eine
Rolle gespielt haben. Dass die Tschetschenen selbstbewusst ihre eigenen
Geschäfte aufziehen, stößt auf den Widerstand der Clans.
Schließlich stellen die Neuen ihre Positionen in Frage, die sich
die Clans seit Jahrzehnten „erarbeitet“ haben. Die Männer aus dem
Nordkaukasus und die Kriminellen aus den Großfamilien haben manches
gemeinsam. Beide Milieus schotten sich stark von der übrigen Gesellschaft
ab, leben nach ihren eigenen Gesetzen. Für beide spielen ein übertriebenes
Männlichkeitsgebaren und der Begriff der Ehre eine dominierende Rolle.
Das führt dazu, dass auch scheinbare Nichtigkeiten zu gewalttätigen
Auseinandersetzungen führen. Vor allem jüngere Männer wollen
sich nach solchen Ehrverletzungen beweisen. Die Tschetschenen, die nach
dem Überfall auf den Imbiss in Neukölln festgenommen wurden,
waren zwischen 17 und 31 Jahre alt. Die Unterschiede zwischen den beiden
Gruppen sind allerdings bedeutend. Die Tschetschenen verfügen nicht
über Jahrzehnte währende Kontakte, besitzen noch nicht das Geld
wie die arabischen Clans, die Unternehmen und Immobilien ihr Eigen nennen
und sich Top-Anwälte leisten. Dafür agieren die Tschetschenen
vor einem ganz anderen Hintergrund als die Mitglieder der Clans. Sie sind
nicht nur zu Kriegern erzogen worden, sondern viele haben tatsächlich
in Kriegen gekämpft, sei es im Zuge der Sezessionskriege gegen die
russischen Streitkräfte in Tschetschenien, sei es als Söldner
in Syrien auf Seiten des „Islamischen Staats“ oder in den Kämpfen
in der Ostukraine. Ihr Ruf als unerbittliche und rücksichtslose Kämpfer
hilft ihnen, eine kriminelle Marke zu generieren, die ihnen nutzt. Zwar
legen auch die Mitglieder der Clans Wert auf ihre Marke. Ein öffentliches
Protzgehabe und der Besitz stark motorisierter
Sowohl die kurdischen Clans als auch die Tschetschenen schaffen es, in kurzer Zeit zahlreiche Unterstützer zu mobilisieren, wenn es zu Konflikten mit rivalisierenden Gruppen oder der Polizei kommt. In Berlin spricht die Polizei in Zusammenhang mit den Clans immer wieder von sogenannten Tumultlagen, etwa wenn Mitglieder einer Großfamilie anrücken, um im Streit mit anderen Gruppen einzugreifen. Auch bei den Tschetschenen reisen oft Dutzende oder gar Hunderte Unterstützer im Konfliktfall an, bei Streit und Prügeleien in Flüchtlingsheimen war das in den vergangenen Jahren oft der Fall. Als Tschetschenen im November den Imbiss in Neukölln überfielen und die Clans daraufhin zurückschlugen, beobachtete die Polizei, dass beide Gruppen bundesweit dazu aufriefen, nach Berlin zu kommen und den „Brüdern“ im Kampf mit der verfeindeten Seite zu helfen. Nur durch einen massiven Polizeieinsatz an möglichen Treffpunkten und durch Kontrollen anreisender Gruppen konnte es weitgehend verhindert werden, dass es zu Gewaltexzessen in der Hauptstadt kam, obwohl einige „Helfer“ Berlin schon erreicht hatten. "Die Auseinandersetzungen zwischen den Mitgliedern der Familie R. und tschetschenischen Gruppen haben die Fachleuten der Berliner Polizei alarmiert. Denn auf einmal schien das Szenario eines Bandenkriegs greifbar nahe, der möglicherweise kaum noch zu kontrollieren gewesen wäre. Es gibt mindestens zwei Beispiele, die zeigen, wie groß diese Gefahr ist. Das eine Ereignis fand nicht weit von Berlin im brandenburgischen Rheinsberg statt. Dort kam es im Juli infolge eines Streits zwischen einem Polen und einem Tschetschenen zu Massenschlägereien zwischen Deutschen und Polen auf der einen Seite und Tschetschenen auf der anderen. Am nächsten Tag versammelten sich mehr als hundert Tschetschenen in der Stadt. Sie waren nach Angaben des brandenburgischen Innenministeriums vor allem aus Berlin und Hamburg angereist, um ihre betroffenen Landsleute zu unterstützen. Nur durch einen Großeinsatz konnte die Polizei die Lage beruhigen. Wenn er auch mit Clankriminalität nichts zu tun hatte, zeigte der Vorfall, wie schnell die Tschetschenen größere Gruppen mobilisieren können. Das zweite Ereignis, das die Berliner Ermittler vor allem beunruhigt, spielte sich im Juni 2020 im französischen Les Grésilles ab, einem Vorort von Dijon. Rund 200 vermummte und zum Teil schwerbewaffnete Tschetschenen terrorisierten damals vier Tage lang die Stadt. Sie waren mit Eisenstangen und Baseballschlägern, aber auch mit Pistolen und Kalaschnikows ausgestattet. Und sie lieferten sich Straßenschlachten mit Nordafrikanern, die mit ebensolchen Waffen posierten – bis hin zu Raketenwerfern. Dutzende Autos und eine Bar im Zentrum der Stadt gingen in Flammen auf. Die Polizei war völlig überrascht und griff über Tage nicht ein. Die Tschetschenen waren nicht nur aus vielen französischen Städten angereist, sondern auch aus Belgien, Österreich und Deutschland. Auslöser der Gewaltexzesse war, dass ein jugendlicher Tschetschene vor einer Shisha-Bar von einem Dutzend Arabern, mutmaßlichen Drogen-Dealern, zusammengeschlagen worden war. Das Innenministerium in Paris schickte schließlich Spezialeinheiten zur Terrorbekämpfung in die Stadt. Die Einstellung der Feindseligkeiten wurde auch damals durch einen „Friedensschluss“ in einer Moschee besiegelt." [10] Was ist mit Koranschulen
bzw. Moscheegemeinden, in denen sich die Clans beraten lassen? Hier wird
nicht nur parallel-Justiz praktiziert, sondern hier soll die Welt nach
Allah's Willen geordnet werden, d.h. der „Dschihadismus“ soll in
europäische Länder getragen werden. Hatte man zuvor von „Mudschahedin“
gesprochen, die "als archaisch-noble Widerstandskämpfer galten, verkörperte
der Dschihadist nach den Anschlägen vom 11. September 2001 das antiwestliche,
terroristische Gewaltpotential des Islams... Einige Jahre später trat
der „Salafismus“ als weitere Bedrohung für Demokratie und westlichen
Lebensstil ins Licht der Öffentlichkeit. Die Gefahr erschien umso
größer, als offenbar wurde, dass Anhänger dieser fundamentalistischen
Strömung auch im Westen leben – und dass sie hier systematisch Mission
betreiben. Und dass es mitunter ein Zusammenspiel mit dschihadistischen
Bewegungen wie dem „Islamischen Staat“ gibt. Jahrelang war die Zahl der
Salafisten ein großes Thema in den Verfassungsschutzberichten und
in der Berichterstattung." Heute werden Dschihadisten und Salafisten bzw.
Islamisten mit dem Begriff „politischer Islam“umschrieben, was Medien,
soziale Netzwerke und Kirchen oder Islamwissenschaftler wie Rami Ali nicht
davon abhält, den Begriff zu „verharmlosen“. Dazu zählt auch
der Chef des sozialen Netzwerks Twitter, Jack Dorsey, der mit Salafisten-Bart
Konten von Islamkritikern sperrt aber die Konten der Islamisten wie Recep
Tayyip Erdogan oder des iranischen Revolutionsführers Ali Chamenei
duldet, also die Meinungsfreiheit bei Islamisten nicht antastet, obwohl
sie den Holocaust leugnen und von einer "Neutralisierung" der nicht-muslimischen
Feinde sprechen und die verfolgen, die Kritik an Allah oder Mohammed üben.
Auch Pseudokomiker wie Nico Semsrott von den Grünen, der auf keinen
Fall duldet, dass Allahs Zöglinge diskriminiert werden, und der Präsident
des Zentralkomitees der deutschen Katholiken, Thomas Sternberg, will auf
keinen Fall, dass sich das islamische Clan-Banditentum in seiner Ehre verletzt
fühlt. Er sehe den Begriff kritisch: „Er hat Verhetzungspotential,
weil damit Politik mit Gewalt verwechselt wird.“ Muslime hatten extra das
Konzept der Islamophobie erfunden, um legitime Kritik am Islam verstummen
zu lassen. Die Ethnologin Susanne Schröter schrieb 2019 in ihrem Buch
„Politischer Islam. Stresstest für Deutschland“, der Begriff ziele
auf die „totalitäre Umgestaltung des Politischen“ und die „Unterwerfung
von Gesellschaft, Kultur, Politik und Recht unter islamistische Normen“.
Die Unionspolitiker Winfried Bausback und Carsten Linnemann definierten
in dem im selben Jahr erschienenen Sammelband „Der politische Islam gehört
nicht zu Deutschland. Wie wir unsere freie Gesellschaft verteidigen“, der
„politische Islam“ umfasse „die radikalen Ausprägungen, die den westlichen
Lebensstil zum Feindbild erheben und unsere freiheitlich-demokratische
Rechtsordnung zu unterlaufen suchen“. Im Grunde geht es also um verfassungsfeindliche
Bestrebungen, wofür die Wahl des Ausdrucks „politischer Islam“ irritierend
harmlos erscheint. Burkhard Freier, Leiter des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen,
lehnt den Begriff ab. Nicht zufällig werden in den Erläuterungen
Wörter wie „umgestalten“ oder „unterlaufen“ benutzt. Das verweist
auf ein weiteres Schlagwort, das oft im selben Kontext oder sogar synonym
für „politischer Islam“ gebraucht wird: „legalistischer Islamismus“.
Gemeint sind die – legalen – Aktivitäten von Organisationen mit islamistischer
Stoßrichtung. Auch hier geht es um den angestrebten Systemumsturz.
Er werde hinter gesetzeskonformem Auftreten verborgen – daher „legalistisch“.
Fast alle Islamverbände errichten eine „Fassade“ die enttarnt werden
muss. "Der italienische Islamismusforscher Lorenzo Vidino, der dem Beirat
der österreichischen „Dokumentationsstelle“ angehört, sagt dagegen,
er halte den „legalistischen Islamismus“ sogar für gefährlicher
als Dschihadismus oder Salafismus – „weil er ein Projekt der langfristigen
gesellschaftlichen Umgestaltung verfolgt“. Die betreffenden islamistischen
Gruppen seien „hochgradig organisiert und sehr gut finanziert“, sagt Vidino
der F.A.Z., und sie sendeten eine „spaltende“ Botschaft an die Muslime:
„Wir sind anders, wir gehören nicht wirklich in diese Gesellschaft,
wir haben andere Werte.“ Dadurch und durch ein ebenfalls bedientes „Opfernarrativ“
bereiteten sie der Rekrutierung durch militante Gruppen den Boden." [11]
Anmerkungen [1] Vgl. Science
Review Letters 2021,
20, Nr. 1188 und FAZ 2021, Nr. 6 und Kurse
Nr.
570 St. Hilarius von Poitiers (I, 3-24), Nr.
600 St. Johannes von Damaskus, Nr.
500 St. Thomas von Aquin I: Summa contra Gentiles, Nr.
568 Nicolaus Cusanus I, Nr.
563 Miguel de Cervantes I, Nr.
645 Miguel de Cervantes (II 2), Nr.
641 Staats- und Rechtslehre III, Nr.
644 Staats- und Rechtslehre IV, Akademie der Kunst und Philosophie
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Akademie
der Kunst und Philosophie / Academy of Arts and Philosophy / Colégio
des Artes
Zur Philosophie und
Kulturgeschichte von Byzanz, des Mittelalters, der Schule von Chartres,
der Renaissance, des Barock, der Aufklärung, des Idealismus, der Romantik
vgl. Kurse:
Nr.
551 G.W.F. Hegel, Nr.
511 J.G.Fichte, Nr.
509 F.W.J. Schelling, Nr.
505 Arthur Schopenhauer, Nr.
531 Platon, Nr.
533 Aristoteles, Nr. 627
St. Basilius der Große, Nr.
625 Theodorus Abucara, Nr.
624 Byzantinische Wissenschaft / Philosophie, Nr.
623 Johann Ludwig Wilhelm Müller, Johann
Wolfgang von Goethe I-II, Nr.
553 Friedrich Schiller I-II, Nr.
554 Friedrich Hölderlin I-II, Nr.
512 Novalis, Nr. 630 Johann Ludwig Tieck,
Nr.
631 Adelbert von Chamisso,
Nr.
567 Gottfried Wilhelm Leibniz, Nr. 622
Victor Hugo,
Nr. 629 Voltaire I-II,
Nr.
621 Lord Byron,
Nr. 628 Percy
Bysshe Shelly, Nr. 561 Sir Walter Scott,
Nr.
555 Angelus Silesius,
Nr. 634 Hans Sachs,
Nr.
619 Franz Werfel, Nr.
588 Johann Wilhelm Ludwig Gleim,
Nr.
550 Fjodor M. Dostojewskij I-II,
Nr.
506 Wladimir Solowjew, Nr. 545 Sittenlehre
I-II, Nr. 544 Staats- und
Rechtslehre I-II, Nr.
641 Staats- und Rechtslehre III, Nr.
644 Staats- und Rechtslehre IV, Nr.
618 St. Ephraim der Syrer,
Nr.
617 St. Cyrill von Alexandrien,
Nr.
616 St. Gregor von Nazianz,
Nr.
613 St. Gregor von Nyssa,
Nr.
612 St. Johannes Chrysostomos,
Nr.
611 St. Johannes Cassianus,
Nr. 609
St. Athanasius der Große,
Nr.
605 St. Irenaeus von Lyon,
Nr.
604 St. Hildegard von Bingen,
Nr.
600 St. Johannes von Damaskus,
Nr.
599 St. Petrus Venerabilis,
Nr.
581 Bernhard von Chartres, Nr.
580 Wilhelm von Conches, Nr.
579 Albertus Magnus, Nr.
578 Pierre Abaelard, Nr.
574 Johannes von Salisbury, Nr.
577 Petrus Lombardus, Nr.
576 Gilbert de la Porrée / Gilbert von Poitiers, Nr.
565 Johannes Scotus Eriugena, Nr.
575 Thierry de Chartres, Nr.
571 Alanus ab Insulis, Nr.
572 Anselm von Canterbury, Nr.
570 St. Hilarius von Poitiers, Nr.
568 Nicolaus Cusanus I, Nr.
568 Nicolaus Cusanus II, Nr.
568 Nicolaus Cusanus III, Nr.
564 St. Ambrosius, Nr.
564 St. Augustinus I, Nr. 601 St.
Augustinus II, Nr.
500 St. Thomas von Aquin: Summa contra Gentiles, Nr.
501 St.Thomas Aquinas: Summa Theologica I.,
Nr.
502 St.Thomas Aquinas, Sth. I-II, Nr.
582 St.Thomas Aquinas, Sth II-II, Nr.
583 St.Thomas Aquinas, Sth. III, Nr.
566 Meister Eckhart, Nr. 562 Dante
Alighieri, Nr. 558 Calderon de la Barca,
Nr.
563 Miguel de Cervantes I, Nr.
645 Miguel de Cervantes II, Nr. 637
Lope de Vega I, Nr. 638 Lope de
Vega II, Nr. 642 Lope de Vega III,
Nr.
643 Lope de Vega IV,
Nr. 632
Ginés Pérez de Hita, Nr.
633 Luis Vaz de Camões, Nr. 557 Ludovico
Ariosto,
Nr. 556 Torquato Tasso,
Nr.
552 William Shakespeare II,
Nr.
559 Wolfram von Eschenbach,
Nr.
560 Walter von der Vogelweide,
Nr.
320 Romanische Kunst und Architektur, Nr.
325 Kunst und Architektur der Gothik, Nr.
326 Kunst und Architektur der Renaissance, Nr.
586 Tizian, Nr. 591 Paolo Veronese,
Nr.
598 El Greco, Nr. 620
Giovanni Battista Tiepolo, Nr.
590 Giovanni Bellini,
Nr. 587 Andrea
Mantegna,
Nr. 595 Jan van Eyck,
Nr.
635 Rogier van der Weyden, Nr. 640
Stefan Lochner, Nr. 646 Michael Pacher,
Nr.
647 Peter Paul Rubens,
Nr. 626 Luca
Signorelli,
Nr. 610 Piero
della
Francesca,
Nr. 596 Perugino,
Nr.
522 Raffael (Raffaello Sanzio), Nr.
523 Sandro Botticelli, Nr. 602 Benozzo
Gozzoli, Nr. 606 Fra Angelico,Nr.
607 Pinturicchio, Nr. 593 Filippo
Lippi,
Nr. 594 Filippino Lippi,
Nr.
589 Albrecht Dürer,
Nr. 603
Bernard van Orley, Nr. 615 Ambrogio da
Fossano detto il Bergognone, Nr. 636 Eugène
Delacroix, Nr. 639 Bartolomé Esteban
Murillo,
Nr.
350 Byzantinische Kunst und Architektur. Akademie der Kunst und Philosophie
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